Gesetze / Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594)

SGB III

§ 117 Grundsatz

Stand: 01.01.2022

SozialrechtBund3 Fassungen331 Entscheidungen

Wird zitiert von 331

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

Nach Gewicht

  1. LSG Berlin-Brandenburg, 22.06.2017 – L 29 AL 17/14
  2. LSG Bayern, 27.03.2025 – L 9 AL 119/24 B ER
  3. LSG NRW, 13.03.2014 – L 9 AS 310/13Zitiert von 3
  4. LSG Baden-Württemberg, 14.12.2022 – L 3 AL 4290/19
  5. BSG, 07.09.2000 – B 7 AL 2/00 RZitiert von 8
  6. LSG Berlin-Brandenburg, 05.10.2016 – L 18 AL 39/15Zitiert von 1

Zuletzt entschieden

  1. LSG NRW, 27.01.2025 – L 20 AL 127/23
  2. LSG Baden-Württemberg, 13.09.2023 – L 8 AL 3484/21Zitiert von 1
  3. BGH, 18.10.2022 – VI ZR 1177/20Verjährung bezüglich des übergangenen Anspruchs auf Arbeitslosengeld und Kosten der beruflichen Rehabilitation; fahrlässige Unkenntnis von Bediensteten der RegressabteilungZitiert von 11

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 117 SGB III zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

331 Entscheidungen zu § 117 SGB III →

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/117#abs-1 (1) Die besonderen Leistungen sind anstelle der allgemeinen Leistungen insbesondere zur Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, einschließlich Berufsvorbereitung, sowie der wegen der Behinderung erforderlichen Grundausbildung zu erbringen, wenn

1.
Art oder Schwere der Behinderung oder die Sicherung der Teilhabe am Arbeitsleben die Teilnahme an
a)
einer Maßnahme in einer besonderen Einrichtung für Menschen mit Behinderungen oder
b)
einer sonstigen, auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen ausgerichteten Maßnahme
unerlässlich machen oder
2.
die allgemeinen Leistungen die wegen Art oder Schwere der Behinderung erforderlichen Leistungen nicht oder nicht im erforderlichen Umfang vorsehen.

In besonderen Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen können auch Aus- und Weiterbildungen außerhalb des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung gefördert werden.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/SGB%203/117#abs-2 (2) Leistungen im Eingangsverfahren und Berufsbildungsbereich werden von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen oder anderen Leistungsanbietern nach den §§ 57, 60, 61a und 62 des Neunten Buches erbracht.

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